Suche: Gemeinde Balzheim

2. stellvertretender Bürgermeister: Achim Nestle, 3. stellvertretender Bürgermeister: Andreas Maaß. Nachdem der bisherige 3. stellvertretende Bürgermeister Andreas Maaß aus dem Gemeinderat ausgeschieden [...] Sofortmaßnahmen erforderlich. C) SWU2GO – ERÖFFNUNG UND BÜRGERINFORMATIONSVERANSTALTUNG BM Hartleitner lädt die Gemeinderäte sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur offiziellen Schlüsselübergabe und Informatio [...] BESTELLUNG DES 3. STELLVERTRETERS DES BÜRGERMEISTERS Gemäß § 48 Abs. 1 GemO bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich[mehr]

ke (OEW) hat gemeinsam mit den Breitbandverbänden Komm.Pakt.Net, BLS Sigmaringen, Zweckverband Ravensburg, ZVBB Bodenseekreis die OEW Breitband GmbH gegründet. Die OEW Breitband GmbH ist ein 100% kommunales [...] dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der OEW Breitband GmbH zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. GR Federhen wünscht, dass demnächst ein Fachmann[mehr]

Gemeinderat Sitzung vom 23.05.2022 GR Kohl und Nestle fehlen entschuldigt I. FRAGEN DER EINWOHNER Ein Bürger meldet sich zu Wort und kritisiert, dass seit der Gemeinderatssitzung am 21.03.2022 noch keine Einladung [...] Unterbalzheim vorhanden sind. Er wird aber das Anliegen an die SWU weitergeben, dass der Wunsch von Bürgerseite auch in Oberbalzheim besteht. E) SOMMERFERIENPROGRAMM GR Federhen teilt mit, dass die evangelische[mehr]

entschuldigt § 1 FRAGEN DER EINWOHNER Ein Bürger erkundigt sich, ob die auf dem Recyclinghof gelagerten Kühlaggregate sachgerecht entsorgt werden. Bürgermeister Hartleitner teilt mit, dass diese regelmäßig [...] entsorgt werden. § 2 STELLUNGNAHME DER GEMEINDE ZU BAUGESUCHEN A. ANTRAG AUF BAUGENEHMIGUNG Bürgermeister Hartleitner informiert, dass bei der Gemeinde der Bauantrag zur Erstellung des Wertstoffhofes [...] Er hält es für wünschenswert, wenn in diesem Zusammenhang der Platz auch gleich geteert würde. Bürgermeister Hartleitner teilt mit, dass dies baurechtlich nicht relevant ist, er diesen Wunsch jedoch als[mehr]

sein, dass die Bürgerinnen und Bürger 80- Liter-Zusatzsäcke beim Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises bestellen können. Die bestellten Säcke werden dann per Post direkt an die Bürger zugeschickt. Für [...] wahren und vertreten kann. Der politische und öffentliche Druck muss erhöht werden, um für die Bürgerinnen und Bürger von Balzheim Verbesserungen erreichen zu können. Der Vorsitzende erteilt GR Federhen das [...] vom Gemeindetag Baden-Württemberg, Städtetag Baden-Württemberg, der Erzdiözese Freiburg, der Diözese Rottenburg-Stuttgart, den Evangelischen Landeskirchen Baden und Württemberg, der Caritas und der Diakonie[mehr]

ANREGUNGEN A) FLÜCHTLINGSUNTERBRINGUNG BM Hartleitner berichtet von der letzten Dienstbesprechung der Bürgermeister im Landratsamt. Vonseiten des Landratsamtes wird der Druck erhöht und es wurde eindringlich appelliert [...] dem Sachstand weiter. BM Hartleitner teilt mit, dass die Umsetzung zum 01.01.2023 erfolgt und im Bürgerbüro angesiedelt ist.[mehr]

Bach durch einen kleinen Sandsack im Gitter aufgestaut hat. BM Hartleitner appelliert an die Bürgerinnen und Bürger solche Maßnahmen zu unterlassen! Der zusätzliche Abfluss an der Südseite Einmündung Birkenstraße [...] am Freitagnachmittag, Städte über 10.000 Einwohner zusätzlich noch am Samstagnachmittag. Die Bürgermeister wurden im Rahmen der Kreisverbandsversammlung des Gemeindetags am 30.09.2022 darüber informiert [...] Einführung eines Abfallkalenders und eines Kundenportals (z.B. für die Anmeldung von Sperrmüll) für die Bürger. Auf Bitten mehrerer Gemeinderäte wird das Thema Öffnungszeiten auf die Tagesordnung der Gemeind[mehr]

Wasserstand erreicht ist. Der Bürger regt weiter an, wie dies auch in anderen Gemeinden gemacht wird, Whats-App- Gruppen zu bilden, um auf diesem Wege interessierten Bürgern Infos über die aktuelle Situation [...] die Gemeinde hier etwas unternommen hat. Bürgermeister Hartleitner erwidert, dass der Auftrag erteilt wurde. Eine Lieferung sei für August zugesagt. Die Bürgerin nimmt weiter Bezug auf einen Bericht im [...] von Seiten der Gemeinde zu diesem Jubiläum geplant sei. Der Bürgermeister sagt, dass das Jubiläum noch eine Würdigung erfahren werde. Ein Bürger spricht das Gewerbegebiet „Brühl I“ und „Brühl II“ an. Bei[mehr]

und ihrer Bürgerinnen und Bürger einsetzt. E) PRESSEERKLÄRUNG ÖPNV GR Federhen nimmt Bezug auf die Presseerklärung des Landratsamts zum Thema ÖPNV, in der auch die Ergebnisse der Bürgerbefragung veröffentlicht [...] eine öffentliche Informationsveranstaltung für die Bürger zur Grundsteuerreform plant. Das Finanzamt verschickt derzeit Messbescheide, welche viele Bürger verunsichern. Die Bemessungsgrundlagen des Finanzamts [...] zulässig. D) DANK AN DEN BISHERIGEN STV. BÜRGERMEISTER FEDERHEN BM Hartleitner dankt GR Federhen nochmals für sein außerordentliches Engagement als stv. Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren und überreicht[mehr]

und der südliche Abschnitt „Hindenburgstraße“ gemäß Bauprogramm erstmalig endgültig hergestellt. Hierbei wurden 16 Bauplätze erschlossen, davon westlich der Hindenburgstraße drei Bauplätze auf drei Grundstücken [...] befindet sich im rechtskräftigen Bebauungsplan „Wagnersäcker IV“ sowie im Bebauungsplan „Westlich Hindenburgstraße“ und im Bereich der Ergänzungssatzung „Östliche Teilfläche von Flst. 312/2. Die Erschließun [...] die im Bebauungsplan „Wagnersäcker IV“, sowie 2 Grundstücke, die im Bebauungsplan „Westlich Hindenburgstraße“ und ein Teilgrundstück im Bereich der Ergänzungssatzung „Östliche Teilfläche von Flst. 312/2[mehr]