Suche: Gemeinde Balzheim

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 30.05.2025 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] Bierflaschen und Zigaretten herum. Herr Hartleitner erklärt, dass ein entsprechender Hinweis im Mitteilungsblatt veröffentlicht werde. Er erwähnt, dass er sich mit der Schulleitung über die Problematik und [...] Gemeinde einen solchen Platz zur Verfügung stellen könne. Herr Maul äußert, dass ein Hinweis im Mitteilungsblatt nicht ausreiche. Es handle sich nicht um einen offiziellen Spielplatz. Man solle das Thema auf[mehr]

bekanntgemacht worden ist – die zusätzlich ortsübliche Veröffentlichung durch die Verteilung des Mitteilungsblattes blieb aufgrund eines Fremdverschuldens der Druckereilogistik aus. 3. das Gremium beschlussfähig [...] Abdichtung und die Mehrkosten der neuen Variante zu tragen. Herr Scherraus erwartet Ende der Woche die Rückmeldung des Gutachters, woraufhin eine Kostenberechnung erfolgen kann. BM Hartleitner fasst seinerseits[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 20.02.2026 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] der Anlage sind die Entgelte der Stadt Ulm, der Gemeinde Dornstadt und der Stadt Dietenheim zur Information bzw. zum Vergleich beigefügt. BM Hartleitner fasst zusammen, dass die Ganztagesbetreuung zu den [...] Hartleitner nach dem Termin für die geplante Verkehrsschau. BM Hartleitner kann hierzu noch keine Auskunft erteilen und sagt zu, sich zeitnah zu kümmern. 3.) Bachoffenlegung am Reha-Park; Nachbesserungsarbeiten[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 20.03.2026 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] Kontaktweg über die Zentrale zu organisieren, damit Firmen, Verwaltungen und die Bürgerschaft Rückmeldung über den Eingang von Nachrichten und Anliegen erhalten. DIE VORSTEHENDE NIEDERSCHRIFT BEURKUNDEN[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 10.04.2026 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] Erlass einer neuen Friedhofssatzung BV Nr. 21/2026 ö 4.) Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen a) Bekanntgabe Haushaltserlass BV Nr. 22/2026 ö b) Glasfaserausbau durch die NetCom BW BV Nr. 23/2026 ö c) Sonstiges [...] Teil der Daseinsvorsorge • Vermeidung übermäßiger finanzieller Belastungen für die Einwohner Die Entscheidung hierüber obliegt dem Gemeinderat. Die sich ergebende Unterdeckung wäre aus allgemeinen Hausha[mehr]

31.08. und 30.11. eines Ka- lenderjahres zur Zahlung fällig. VI. Anzeigepflicht, Haftung, Ordnungswidrig- keiten § 46 Anzeigepflicht (1) Binnen eines Monats sind der Gemein- de der Erwerb oder die Veräußerung [...] rechtzeitige Anzeige schuld- haft versäumt, so haftet im Falle des Absat- zes 1 der bisherige Gebührenschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeit- punkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde [...] oder belästi- gende Gase oder Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht; 7. Abwasser, dessen Beschaffenheit oder Inhaltsstoffe über den Richtwerten des[mehr]

Last (§ 13 Abs. 3 i.V. mit § 27 KAG). § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord-nung [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Balzheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. - 2 - - 2 - Balzheim, den 24.06.2013 Herrmann Bürgermeister[mehr]

wird ersatzlos gestrichen. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Die in § 1 festgelegte Aufhebung der unechten Teilortswahl findet erstmals bei der [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbe-achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Balzheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Balzheim, den 29.03.1999 Herrmann Bürgermeister[mehr]

zu den Beratungen einzelner Angelegenheiten im Gemeinderat; 2.13 die Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde bei der Entscheidung über: 2.13.1 die Teilungsgenehmigungen (§ 19 Abs. 3 BauGB) 2.13.2 ein [...] 1.500 € im Einzelfall; 2.11 die Bestellung von Bürgern zu ehrenamtlicher Mitwirkung sowie die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer solchen ehrenamtlichen Mitwirkung vorliegt; [...] nach § 4 Abs. 4 GemO unbe-achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Balzheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der[mehr]

nach § 4 Abs. 4 GemO unbe-achtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Balzheim geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Balzheim, den 24.07.2000 Herrmann Bürgermeister[mehr]