Suche: Gemeinde Balzheim

tragen, der für die Wiedererrichtung eines gleichwertigen Gebäudes notwendig ist. Es ist nun eine Entscheidung zu treffen, in welcher Variation das Bushaltehäuschen wiedererrichtet werden soll. Es sind die [...] beraten. Im Raum standen erhöhte Gebühren bei Ganztagsbetreuung mit mehr als 33 Wochenstunden. Die Entscheidung über das neue Gebührensystem wurde jedoch angesichts notwendiger Öffnungszeitreduzierungen aufgrund[mehr]

anhand der Tagesordnung zu verfahren. 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 15.11.2024 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] 2018 die Bewertungsvorschriften für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt hatte. Seine Entscheidung hatte das BVerfG damit begründet, dass das Festhalten des Gesetzgebers am Hauptfeststellungszeitpunkt [...] „Belastungsschiebungen“ beschrieben. Belastungsverschiebungen sind eine zwangsläufige Folge der o.g. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Für in der Gemeinde Balzheim typischerweise vertretenen Grunds[mehr]

gekommen ist. Die Bürgerin bittet darum, dies doch im Mitteilungsblatt publik zu machen. Der Vorsitzende erwidert, dass vor einiger Zeit im Mitteilungsblatt hierüber informiert wurde. Weiter erkundigt sich [...] ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 13.12.2024 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] sich die Einwohnerin nach dem letzten öffentlichen Protokoll im Mitteilungsblatt. Der Vorsitzende informiert, dass der Abdruck vor der nächsten Sitzung dieses Mal aus verschiedenen Gründen nicht möglich war[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 17.01.2025 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] Einwohner 2.) Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/27 - Information 3.) Stellungnahme der Gemeinde zu Baugesuchen Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren [...] ÖFFENTLICH TOP 2 RECHTSANSPRUCH AUF GANZTAGSBETREUUNG AN DER GRUNDSCHULE AB DEM SCHULJAHR 2026/27 - INFORMATION Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Hartleitner die Schulamtsleiterin vom Staatlichen[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 14.02.2025 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] mit Firma OSTA beenden wird. Es wird dadurch zu Verzögerungen von bis zu einem Jahr kommen. Eine Mitteilung im Gemeindeblatt wird noch diese Woche erscheinen. D) Hochwasserschutz Weinberggraben und Breitestraße[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 07.03.2025 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] GR Maul bittet darum, die Energiekosten der einzelnen Objekte in den Blick zu nehmen, wenn die Entscheidung über die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen ansteht. GR Dr. Gerster stimmt dem zu und betont, dass [...] ten für Gastronomie und Tageszeitungen zu veröffentlichen. Dr. Gerster weist auf die Kosten der Anzeige hin und schlägt vor, dass die Gemeinde lieber die Presse anspricht, um einen Bericht über den aktuellen[mehr]

den 01.04.2025. GR Federhen bestätigt dies. Er erhielt bei der Kommunalaufsicht am Landratsamt die Auskunft, dass zu den sieben Tagen der Ladungsfrist der Sitzungstag sowie der Ladungstag nicht hinzuzählt [...] ob für die Reinigung zusätzliche Kosten entstehen. Bürgermeister Hartleitner kann hierzu keine Auskunft geben und empfiehlt der Bürgerin, sich direkt an die SWU zu wenden. GEMEINDERATSSITZUNG VOM 07.04[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 11.12.2024 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] sämtliche auszufüllende und für die Bewerbung benötigten Formulare werden mit der öffentlichen Bekanntgabe der Kriterien auf der Homepage der Gemeinde bereitgestellt. GEMEINDERATSSITZUNG VOM 16.04.2025 [...] Jahre wird dies seitens der Stadtwerke garantiert. Der Gemeinderat muss in dieser Sitzung eine Entscheidung treffen, ob er das Carsharing swu2go unter den neuen Konditionen mit deutlich erhöhtem finanziellem[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 02.05.2025 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] Fertigstellung seines Anschlusses warte. BM Hartleitner teilt mit, dass ihm noch keine schlüssige Erklärung gegeben werden konnte, warum einer der Wohnblocks dort nicht angeschlossen wurde. Der gleiche Bürger [...] Fertigstellung noch nicht offiziell beauftragt worden sei. BM Hartleitner zeigt sich über diese Auskunft verwundert, kündigt jedoch an, sich der Angelegenheit anzunehmen. Verteiler: 1 x BM GEMEINDERATSSITZUNG[mehr]

errichtet werden. Herr Hartleitner bemüht sich derzeit noch um eine schlüssige Erklärung und wird dies dann den Betroffenen mitteilen. GR Dr. Holger Gerster ergänzt, dass es sich bei der Firma Otto um ein Wohnhaus [...] ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 04.07.2025 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] Spendern. GEMEINDERATSSITZUNG VOM 07.07.2025 ÖFFENTLICH TOP 6 BEKANNTGABEN, ANFRAGEN, ANREGUNGEN A) BEKANNTGABE HAUSHALTS-ERLASS BM Hartleitner teilt mit, dass der Haushalt der Gemeinde im März beschlossen wurde[mehr]