Suche: Gemeinde Balzheim

zwei Male das Protokoll der Gemeinderatssitzung nicht rechtzeitig vor der nächsten Sitzung im Mitteilungsblatt veröffentlicht wurde. Der Vorsitzende erklärt, dass dies der Fülle der Aufgaben am Jahresende [...] von 12 Jahren, dass keine Frist zur Abgabe gesetzt wurde und dass kein Prospektblatt oder eine Erklärung beigelegt wurde. Er wird den Vertrag seinem Anwalt zur Prüfung vorlegen. Eine Aufklärung der Bürger [...] Jahr 2023 eine digitale Übermittlung der Wasserzählerstände angeboten wird sowie alternativ eine Meldung durch eine personalisierte Ablesekarte, die von Hand auszufüllen ist und per Post übersandt werden[mehr]

politische Diskussion 12-Punkte-Plan der Kommunalen Landesverbände Baden-Württemberg – „Stuttgarter Erklärung“ für eine realitätsbezogene Flüchtlingspolitik vom 8. März 2023 Im März 2023 haben die Kommunalen [...] und Algerien sowie die Türkei. 3.) Die Beschleunigung der Asylverfahren, so dass die behördliche Entscheidung bereits in der Erstaufnahme getroffen wird. Eine Weiterverteilung auf die Kommunen darf nur erfolgen[mehr]

tatsächlich losgeht wird eine Infoveranstaltung durchgeführt. Dies wird auch so im nächsten Mitteilungsblatt veröffentlicht. Der Vorsitzende informiert weiter, dass der eigenverantwortliche Breitbandausbau[mehr]

EDV-Kurse anbieten möchte, sucht in Balzheim nach Räumlichkeiten hierfür. Er hat von Frau Damaschke die Auskunft erhalten, dass das Dorfgemeinschaftshaus nur ganztags vermietet wird. Er bittet die Gemeinde, die [...] verwirklichen. Die Messdaten sind im Internet verfügbar. Er erkundigt sich, ob es möglich wäre, im Mitteilungsblatt darüber zu informieren. BM Hartleitner begrüßt die Eigeninitiative und stellt die Möglichkeit[mehr]

Tür-zu-Tür-Besuche und Festlegung von Terminen - Schulung des Vertriebspersonals 2. Öffentliche Ankündigung - Ankündigung bevorstehender Infoveranstaltungen und Tür-zu-Tür-Besuche in lokalen Medien und Online- [...] verpflichtet, zuerst eine vernünftige Öffentlichkeitsarbeit zu erbringen, wie Infos für das Mitteilungsblatt und Flyer. Es wurde für den Hausanschlussvertrieb geschultes Personal eingestellt. Als ersten [...] ausgehändigt. Die OEW wird dem Bürgermeister die Namen der Mitarbeiter zur Veröffentlichung im Mitteilungsblatt nennen. Erst danach ist der Baubeginn vorgesehen und es wird nach und nach informiert, wann[mehr]

zu können, war eine Änderung der Grundstückgrenze erforderlich. Eine Benachrichtigung der Nachbarn und Angrenzer ist gemäß Mitteilung der Baurechtsbehörde nicht durchzuführen. GR Baur fragt, ob der spätere [...] ist, bemängelt, dass im Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung, welches im Mitteilungsblatt veröffentlicht wurde, unter Ziffer IV „Neuordnung der Öffnungszeiten und der Gebührenordnung [...] Stellenausschreibung wurde nochmals gepuscht und zusätzlich zu den Tageszeitungen auch in den Mitteilungsblättern im Umkreis geschaltet. Es fanden und finden morgen noch Vorstellungsgespräche statt. Eine [mehr]

vorgeschlagen, der den Wasserstand in den Becken misst. Dieser würde solarbetrieben arbeiten und gibt Meldung, wenn ein kritischer Wasserstand erreicht ist. Der Bürger regt weiter an, wie dies auch in anderen [...] Eine Lieferung sei für August zugesagt. Die Bürgerin nimmt weiter Bezug auf einen Bericht im Mitteilungsblatt, wonach der Verlag eine Sonderveröffentlichung zum Anlass 50 Jahre Balzheim ankündigt. Sie möchte [...] hätte man eine breite Staufläche. GR Colsmann ist der Meinung, dass das Hauptproblem die mangelnde Information für die Bevölkerung ist. Er fordert mehr Transparenz, da dies beruhigt. Die Feuerwehr hat einen[mehr]

nachgeht, sich in eine Fülle von verschiedenartigsten Themen einarbeiten, die zur Beratung und Entscheidung anstehen. Das alles haben Sie ohne nennenswerte Entschädigung neben Ihrem Beruf und neben Ihren[mehr]

Befangenheit nicht an Beratungen und Abstimmungen mitwirken. Befangenheit liegt vor, wenn die Entscheidung einer Angelegenheit einem Mitglied des Gemeinderats selbst oder einem Verwandten oder Verschwägerten [...] Baurechtsbehörde ersetzt. Aufgrund eines nachbarlichen Widerspruchs gegen die damalige baurechtliche Entscheidung des Landratsamts lag die Angelegenheit beim zuständigen Regierungspräsidium (RP) Tübingen. Auf [...] offensichtlich ein Problem mit der Kommunikation. Er fordert innerhalb von zwei Wochen eine verbindliche Auskunft, wann die Ringstraße 3 ausgebaut wird. BM Hartleitner erklärt, dass das Gebiet des Weiße-Flecke[mehr]

Befangenheit nicht an Beratungen und Abstimmungen mitwirken. Befangenheit liegt vor, wenn die Entscheidung einer Angelegenheit einem Mitglied des Gemeinderats selbst oder einem Verwandten oder Verschwägerten [...] entwickeln und bauwilligen Interessenten anzubieten. VI. BEKANNTGABEN, ANFRAGEN, ANREGUNGEN A) BEKANNTGABE EINES BAUGESUCHS IM KENNTNISGABEVERFAHREN BM Hartleitner informiert über ein eingereichtes Baugesuch[mehr]