Suche: Gemeinde Balzheim

g im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 48 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht, nicht richtig oder nicht[mehr]

Abs. 3 Nr. 1 LBO) 0,5 vom Tausend der Baukosten bzw. der Abbruchkosten, mindestens 25,00 € 5.2 Mitteilung nach § 53 Abs. 4 LBO wie 5.1 5.3 Benachrichtigung der Angrenzer im Kenntnisgabeverfahren (§ 55[mehr]

rtes nach Anlage 3 Teil II der TrinkwV im Rahmen einer systemischen Untersuchung nach § 31 eine Meldung an das zuständige Gesundheitsamt gemäß § 53 bereits durch die Untersuchungsstelle erfolgt. 4) En[mehr]

tes nach Anlage 3 Teil II der TrinkwV im Rahmen einer systemischen Untersuchung nach § 14b eine Meldung an das zuständige Gesundheitsamt gemäß § 15a bereits durch die Untersuchungsstelle erfolgt! 2) Das[mehr]

cht hatte die Bewertungsvorschriften für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Seine Entscheidung hatte das BVerfG damit begründet, dass das Festhalten des Gesetzgebers am Hauptaufstellungszeitpunkt[mehr]

eines Gutachtens“. Hinweise: o Bitte beachten Sie, dass ein Gutachten nicht durch eine mündliche Auskunft des Gutachterausschusses oder ein einfaches Schreiben ersetzt werden kann. o Wenn Sie das qualifizierte[mehr]

oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 02.02.2025 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine [...] 23 Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.02.2025 1. Das Wählerverzeichnis [...] Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann[mehr]

nis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird [...] ng, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht[mehr]

Geschwindigkeitstafeln außer- und innerorts in Balzheim aufgestellt werden, die Gemeinde jedoch mitteilen soll, wo dies nötig ist. Er bittet den Bürgermeister, dies per E-Mail oder Anruf zu tun. BM Hartleitner [...] Notbetreuung in der Kindertagesstätte Unterbalzheim und dass keine Stellenausschreibung außer im Mitteilungsblatt geschaltet ist, dafür aber so viele andere Stellenausschreibungen der Gemeinde, wie Kämmerer [...] wird wegen der Schwierigkeit der Umsetzung abgesehen. VI. BEKANNTGABEN, ANFRAGEN, ANREGUNGEN A) BEKANNTGABE VON BAUGESUCHEN IM KENNTNISGABEVERFAHREN BM Hartleitner informiert über eingereichte Baugesuche[mehr]

ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim vom 21.02.2022 ordnungsgemäß und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; [...] platz oberhalb des Sportplatzes vorgesehen ist. BM Hartleitner stellt in Aussicht, über das Mitteilungsblatt das Interesse an einem Baumschnittplatz abzufragen. Wenn sich in ausreichender Zahl Interessenten[mehr]