Suche: Gemeinde Balzheim

8 19 Röhrle, Jeremy Raymond 3 5 4 12 Werner, Ute 27 11 56 94 Duelli, Elia 7 6 9 22 Daniel, Günther 2 4 3 9 Maucher, Nadine 19 15 24 58 SPD 188 177 321 686 Dr. Neuhäusler, Yvonne 63 53 75 191 Hartleitner[mehr]

50 Absatz 4 LBO sind Instandhaltungsmaßnahmen immer verfahrensfrei. Außerdem sind gemäß § 50 Absatz 2 LBO Nutzungsänderungen verfahrensfrei, wenn für die neue Nutzung keine anderen oder weitergehenden [mehr]

wieder aufgefunden, so ist die wiedergefundene Marke unverzüglich der Gemeinde zurückzugeben. - 2 - - 2 - § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Für Abgaben, die bereits vor diesem [...] der Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 5a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Balzheim [...] 1996, zuletzt geändert am 24.07.2000, beschlossen: § 1 Änderung von § 5 (Steuersatz) § 5 Abs. 1 und 2 erhalten folgende Fassung: (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 55,20 €. Beginnt oder[mehr]

ulen, davon 4 verwaltungsinterne Fachhochschulen 5 Musikhochschulen 3 Hochschulen für Kirchenmusik 2 Kunstakademien 1 Hochschule für Gestaltung 1 Duale Hochschule mit 9 Standorten und 3 Außenstellen 1[mehr]

1. für den öffentlichen Abwasserkanal 2,58 € 2. für den mechanischen und biologischen Teil des Klärwerks 0,38 €. § 2 Änderung von § 37 (Gebührenmaßstab) § 37 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Die Grundgebühr [...] fluß (Qmax) 3 und 5 7 und 10 20 30 m³/h Nenndurchfluß (Qn) 1,5 und 2,5 3,5 und 5 (6) 10 15 m³/h €/Monat 3,00 4,80 6,00 7,20 - 2 - - 2 - Bei Bauwasserzählern oder sonstigen beweglichen Wasserzählern entfällt [...] erg (WG), den §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie den §§ 2, 5 a Abs. 2, 8, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat[mehr]

mit ihnen das in Deutschland geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. - 2 - - 2 - § 2 Änderung von § 22 (Nachprüfung von Messeinrichtungen) § 22 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Der [...] – WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat [...] Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt worden sind oder 2. in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in der Türkei rechtmäßig hergestellt oder[mehr]

§§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet werden. § 2 Inkrafttreten Diese [...] zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat [...] Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in § 4 reinigt, 2. Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 5 und[mehr]

haben sie Zugang zu einer qualifizierten und unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung (§ 6 Absatz 2 FlüAG). Von der (L)EA werden die Geflüchteten durch die zuständige höhere Aufnahmebehörde den Stadt-[mehr]

ige des Pflegegrades 2: 805,00 EUR für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3: 1.319 EUR für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4: 1.855 EUR für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5: 2.096 EUR. Wählen Pfle [...] Pflegekasse einen monatlichen Zuschuss in Höhe von EUR 131,00 EUR. Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 erhalten, je nach Dauer der Inanspruchnahme von Leistungen, einen Leistungszuschlag des zu zahlenden[mehr]

Auffüllungen bedürfen im Außenbereich einer Genehmigung nach Bau- und Naturschutzrecht bei mehr als 2 m Höhe oder mehr als 500 m² Fläche. Kleinere Auffüllungen sind nach der Landesbauordnung zwar grundsätzlich[mehr]