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Grundbuch

aus dem Liegenschaftskataster) und folgenden Abteilungen: Erste Abteilung Die Erste Abteilung gibt Auskunft über die Eigentumsverhältnisse. Zweite Abteilung In der Zweiten Abteilung sind unter anderem die[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Schutzrechtsverletzungen

verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen [...] Verbraucherinnen und Verbrauchern angeboten werden. Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Ze[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Verpflichtung auf das Datengeheimnis

Verpflichtung müssen sowohl die Mitarbeitenden als auch die Vertretung der Arbeitgeberseite, die die Unterrichtung vornimmt, unterschreiben. Das kann beispielsweise durch das Personalbüro oder die Datenschutz[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Standesamtliche Zeremonie

einer standesamtlichen Zeremonie: Sie erklären, dass Sie die Ehe miteinander eingehen wollen. Diese Erklärung können Sie nur persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit Ihres Partners oder Ihrer Partnerin[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Verbleib des Kindes in der Pflegefamilie

in der Pflegefamilie zu stellen. Das Gericht klärt auf der Grundlage der folgenden Fragen die Entscheidung für oder gegen einen Verbleib: Sind die leiblichen Eltern fähig, ihr Kind zu erziehen? Wird das [...] kann das Gericht eine einstweilige Anordnung erlassen, wonach das Pflegekind bis zur endgültigen Entscheidung bei der Pflegefamilie bleibt. Das Gericht hört in der Regel die Kindeseltern, die Pflegepersonen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Anzeige des Sterbefalls

Ärztin stellt eine Todesbescheinigung aus, die zur Anzeige des Sterbefalls beim Standesamt benötigt wird. Dort wird der Sterbefall beurkundet. Für die Anzeige des Sterbefalls sind außerdem erforderlich: Ge[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter

Erhalt einer Kündigung bereits schwanger waren, müssen Sie dies Ihrem Arbeitgeber unverzüglich mitteilen. Die Kündigung ist dann ebenfalls unzulässig. Eine Kündigung ist nur dann zulässig, wenn das zuständige [...] diesem Verfahren erhalten Sie die Gelegenheit zur Stellungnahme und Sie erhalten den abschließenden Bescheid. Bei befristeten Arbeitsverträgen kann sich der Arbeitgeber auf die Befristung berufen. Nach Ablauf[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Mitteilungen an Behörden und Institutionen

in Ihren persönlichen Verhältnissen ergeben. Diese müssen Sie bestimmten Behörden und Stellen mitteilen. Gesetzlich vorgeschrieben ist die Änderung des Namens und der Adresse in Ihren Ausweisdokumenten [...] Arbeitgeber Wenn Sie einen neuen Namen tragen, sollten Sie dies Ihrem Arbeitgeber möglichst umgehend mitteilen. Dieser kann Ihre Namensänderung unter anderem der Sozialversicherung (Rentenversicherung und K [...] Kabelanbieter Haben Sie einen Vertrag mit dem Kabelnetzbetreiber, müssen Sie ihm die Namensänderung mitteilen. Telefonanbieter Für die korrekte Rechnungsstellung und Ihren Eintrag in das Telefonbuch ist es[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Telekommunikation und Internet

n ebenso wie für die Gesellschaft. Die Etablierung grundlegender Sicherheitsstandards und die Information und Sensibilisierung der Verbraucherinnen und Verbraucher ist daher eine Aufgabe, der sich das [...] Streitbeilegungsverfahren betreffen, geben Sie unbedingt das Aktenzeichen Ihres Antrags im Betreff der Nachricht an. Welche Schlichtungsstelle im Einzelfall für die Streitigkeit zuständig ist, kann auch der vom[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Vorsorgemöglichkeit zur Vormundschaft

außer Kraft setzen, wenn sonst das Interesse des Mündels gefährdet wäre. Bevor Sie eine solche Entscheidung treffen, ist die Beratung durch einen Anwalt oder Notar dringend zu empfehlen.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025