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Gesucht nach "5".
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2024_07_22_Protokoll_2.pdf

Vorschläge oder Meldungen gibt es nicht. Im 1. Wahlgang erhält: Frau Claudia Schmidt 5 Stimmen Frau Nicole Walcher 5 Stimmen Da keine der Bewerberinnen die notwendige Anzahl der Stimmen von mehr als der [...] erreicht hat, wird eine Stichwahl durchgeführt. Im 2. Wahlgang erhält: Frau Claudia Schmidt 5 Stimmen Frau Nicole Walcher 5 Stimmen Die Gemeindeordnung sieht bei Stimmengleichheit in der Stichwahl einen Losentscheid [...] auf der Agenda steht. Schon heute möchte ich Ihnen im Voraus dafür danken, dass Sie in den kommenden 5 Jahren viele, viele Stunden in Gemeinderatssitzungen verbringen werden. Sprich, dass Sie bereit sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.08.2024
2024_09_16_Protokoll_ö.pdf

Flachdach mit Stahlbetondecke zur Ausführung kommen. Die Vorgaben der örtlichen KFZ-Stellplatzsatzung mit 1,5 Stellplätze je Wohnung sind eingehalten. Die Anhörung der Angrenzer wurde von der Gemeinde durchgeführt [...] GR Federhen nochmals für sein außerordentliches Engagement als stv. Bürgermeister in den vergangenen 5 Jahren und überreicht ihm zwei Geschenke. GR Federhen bedankt sich herzlich für die Anerkennung und[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.10.2024
2024_10_21_Protokoll_21.10._ö.pdf

Nutzungsfläche aus der Vervielfachung der Grundstücksfläche um den Nutzungsfaktor 1,25. Gemäß § 5 EBS trägt die Gemeinde 5 % der beitragsfähigen Erschließungskosten. Gemäß der zur Verfügung gestellten Berechnung [...] Während im vergangenen Jahr die landesweite Empfehlung der Beitragsanpassung im Durchschnitt bei plus 8,5 Prozent lag (in Balzheim aufgrund des letztjährigen Beschlusses nicht mitvollzogen), empfehlen die Vertreter [...] Vertreter des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen in diesem Jahr eine Preisanpassung um 7,5 Prozent. Für verlängerte Öffnungszeiten werden bis zu 25 Prozent Zuschlag auf den Elternbeitrag empfohlen[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.11.2024
Protokoll_18.11_ö.pdf

Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 4.) Neuverpachtung des Jagdbezirks Ober- und Unterbalzheim 5.) Ergänzung des Sommerferienprogramms 6.) Annahme von Spenden 7.) Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen [...] vom gemeinschaftlichen Jagdbezirk ab (flächig dunkel violett hinterlegt). Diese müssen nach §12 Abs. 5 JWMG angegliedert werden (automatisch Kraft Gesetz oder durch Anordnung der unteren Jagdbehörde). Werden [...] Jagdgenossin übt Herr Bürger- meister Hartleitner im Verhinderungsfall Herr stellv. Bürgermeister Maul aus. 5. Zur Beratung und technischen Unterstützung bei der Jagdgenossenschafts- versammlung (Einlasskontrolle[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2025
Protkoll_16.12_ö.pdf

Solidaritätszuschlag i.H. v. 5,5 %). Werden die Anteile im Bereich der Vermögensverwaltung gehalten, kann die Kapitalertragsteuerbelastung auf 15,83 % (15 % Kapitalertragsteuer zzgl. 5,5 % Solidaritätsbeitrag) [...] bei der Versicherung des Schadensverursachers geltend gemacht. GRin Schmidt hält 5 Anlehnbügel für zu viel. Man wird 5 bestellen und nur 3 aufstellen. Die restlichen können als Reserve gehalten werden [...] Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Balzheim 5.) Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 6.) Beteiligung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2025
Protokoll_20.01_ö.pdf

186, Traubenweg 6, Unterbalzheim 4.) Erfrischungsgeld für die Mitglieder der Wahlvorstände bei Wahlen 5.) Sachstandsbericht zu bislang nicht umgesetzten Beschlüssen und Zusagen der Verwaltung aus dem Jahr [...] Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser möglich sein. Der Betreuungsumfang wird vom Gesetzgeber auf 5 Tage à 8 Stunden (einschließlich Unterrichtszeit) und maximal 4 Wochen Schließzeit (Ferien) pro Jahr [...] spätestens 01. Oktober des Vorjahres zu stellen ist. Sie empfiehlt einen Zeitraum von mindestens 1,5 Jahren einzuplanen. Weiterhin teilt Frau Sperr mit, dass aufgrund des Fachkräftemangels bei pädagogischen[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2025
17.02.2025.pdf

ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Den ordentlichen Erträgen in Höhe von 5.772.046 € stehen ordentliche Aufwendungen in Höhe von 5.626.958 € gegenüber, so dass das geplante ordentliche Ergebnis 145.088 € [...] Oberbalzheim 4.) Vorberatung des Haushalts für das Jahr 2025 mit Investitionsprogramm und Stellenplan 5.) Annahme von Spenden 6.) Mitmachzirkus im Rahmen des Sommerferienprogramms – Sachstandsbericht und [...] sollen auch Leerrohre für die Breitbandversorgung verlegt und eine neue Straßenbeleuchtung mit insgesamt 5 Laternen geschaffen werden. Das Ingenieurbüro Wassermüller wurde mit der Planung beauftragt. Diese wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2026
10.03.2025.pdf

2025 ÖFFENTLICH TOP 5 TOP 5 wird vorgezogen. GEBÄUDECHECK UND DETAILANALYSE DES PHOTOVOLTAIK-POTENZIALS GEMEINDEEIGENER LIEGENSCHAFTEN BM Hartleitner stellt bei Tagesordnungspunkt 5 die beteiligten Personen [...] ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Den ordentlichen Erträgen in Höhe von 5.772.046 € stehen ordentliche Aufwendungen in Höhe von 5.686.958 € gegenüber, so dass das geplante ordentliche Ergebnis 85.088 € [...] Haushaltsjahr 2025 4.) Abschluss eines neuen Konzessionsvertrags Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest 5.) Gebäudecheck und Detailanalyse des Photovoltaik-Potenzials gemeindeeigener Liegenschaften 6.) Bekanntgaben[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2026
07.04.2025.pdf

Bauplatzvergaberichtlinien (vertagt) 4.) Vergabe von Bauplätzen – Festlegung des Bauplatzpreises (vertagt) 5.) Sanierung der Außenfassade des Kindergartens und der Kinderkrippe in Unterbalzheim (vertagt) 6.) [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2026
16.04.2025.pdf

Bauplatzpreises 4.) Sanierung der Außenfassade des Kindergartens und der Kinderkrippe in Unterbalzheim 5.) Fortbestand des Carsharings swu2go 6.) Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen GEMEINDERATSSITZUNG VOM [...] dass bei den Vergaberichtlinien das Wohneigentum mit 50 Punkten Abzug bewertet wird (4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen). Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass bei den Vergaberichtlinien das Wohneigentum [...] beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Planung. GEMEINDERATSSITZUNG VOM 16.04.2025 ÖFFENTLICH TOP 5 FORTBESTAND DES CARSHARINGS SWU2GO Seit dem 07.04.2022 betreiben die Stadtwerke Ulm am Standort Balzheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2026