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2024_09_16_Protokoll_ö.pdf

jetzt die neue Regelung mit 4 „Notbetreuungsgruppen“, die es jeweils im Wechsel trifft, ihre Kinder bei Notbetreuung nicht bringen zu dürfen. Die Fachberatung hat dringend angeregt, eine Regelung zu treffen [...] Kindertagesstätte Unterbalzheim gibt. BM Hartleitner teilt mit, dass ein Teil der Bewerbungen für die Stelle im Kindergarten Oberbalzheim auch für Unterbalzheim in Frage kommt und er dabei ist, Vorstellung [...] einem Handschlag. III. STELLUNGNAHME DER GEMEINDE ZU BAUGESUCHEN A) ANTRAG AUF BAUGENEHMIGUNG IM VEREINFACHTEN VERFAHREN Bauvorhaben: Abriss und Neubau eines Einfamilienhauses, Flst. Nr. 119, Weiherstraße[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.10.2024
2024_10_21_Protokoll_21.10._ö.pdf

Oberbalzheim und Unterbalzheim sowie die Freiwillige Feuerwehr Balzheim. VI. EINRICHTUNG OFFIZIELLER E-MAIL-ADRESSEN FÜR DIE MITGLIEDER DES GEMEINDERATS (ANTRAG VON GEMEINDERÄTEN) Gemeinderat Michael Baur hat [...] auf die Wichtigkeit einer Nutzungsvereinbarung hin. BM Hartleitner erklärt, dass dies alles regelbar sei. Die Gemeindeverwaltung wird einstimmig beauftragt, für die Mitglieder des Gemeinderats offizielle [...] bekunden. Die bisherige Konzessionärin Netze-Gesellschaft Südwest mbH hat Interesse, weiter Vertragspartner zu sein. Es handelt sich hier um den ersten Vertrag, der für 20 Jahre abgeschlossen wurde. B) SACHSTAND[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.11.2024
Protokoll_der_GRS_24.01.2022.pdf

Vorsitzender: Bürgermeister Maximilian Hartleitner Zahl der anwesenden Mitglieder: 10 (Normalzahl: 11) Namen der nichtanwesenden Mitglieder: GR Kohl, entschuldigt aus beruflichen Gründen Schriftführerin: V [...] und ortsüblich bekanntgemacht worden ist; 3. das Gremium beschlussfähig ist, weil mindestens 6 Mitglieder anwesend sind. Hierauf wird in die Beratung eingetreten und Folgendes beschlossen: TAGESORDNUNG[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2023
Protokoll_GR_21.03.2022.pdf

anstehenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wird ein weiterer Punkt aus dem 2020 vom Kreistag beschlossenen Soll- Konzepts umgesetzt. Der vorliegende Vereinbarungsentwurf regelt zusammenfassend vier Be [...] n genannt, der mit dieser Regelung nicht gemeint ist. Es geht hier um größere, bewusste wilde Ablagerungen. 2. § 8 Abs. 4: Pflicht zur Unterhaltung der Flächen: Die Regelung entspricht dem vom Kreistag [...] konnte lediglich das Vorhandensein vereinzelter Sporen nachgewiesen werden, die sich überall in der Luft befinden. Es wurden weder ein Myzel (Pilzgeflecht) noch Träger gefunden. Ein mikrobieller Bewuchs[mehr]

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Protokoll_GR_25.04.2022.pdf

und Komm.Pakt.Net Komm.Pakt.Net werden in einem „öffentlich-rechtlichen Vertrag“ geregelt. Dieser „öffentlich- rechtliche Vertrag“ bedarf der Zustimmung der Gesellschafterversammlung der OEW Breitband GmbH [...] einstimmig dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der OEW Breitband GmbH zu und beauftragt den Bürgermeister mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. GR Federhen wünscht, dass demnächst [...] Fragen von Einwohnern. II. STELLUNGNAHME DER GEMEINDE ZU BAUGESUCHEN ANTRAG AUF BAUGENEHMIGUNG IM VEREINFACHTEN VERFAHREN a) Bauvorhaben: Erstellung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage[mehr]

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Protokoll_GR_23.05.2022.pdf

teilt mit, dass für ihn die Personaleinstellungen zunächst vorrangig waren, eine Einladung für einen Termin aber in Kürze erfolgen wird. Ein Anwohnerehepaar aus der Mühlgasse spricht die Verkehrssituation [...] abgerufen worden ist. Kämmerer Gabeli sagt Prüfung zu. BM Hartleitner weist darauf hin, dass alle Vereine und Organisationen gleich zu behandeln sind. Angebote im Rahmen des Ferienprogramms sollten von den[mehr]

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Protokoll_GR_20.06.2022.pdf

t des Alb- Donau-Kreis betrieben. Die Bewirtschaftung erfolgt im Rahmen einer Beistands- leistungsvereinbarung durch die Gemeinde. Die Anhörung der Angrenzer wurde von der Gemeinde in die Wege geleitet [...] wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Haldenweg“ wurden in anderen Fällen bereits Befreiungen [...] sionen geprüft und beurteilt werden. Die Gemeinde sollte zunächst prüfen, wie sie sich an dieser Stelle städtebaulich weiterentwickeln möchte. Die Bebauung mit zwei Wohnhäusern in erster Reihe (Nr. 3 und[mehr]

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Protokoll_GR_18.07.2022.pdf

an höherer Stelle bislang nicht bekannt, dass es in Balzheim so extrem ist. Es liegt an Biberach und der Konzession. GR Maul macht deutlich, dass nach dem Gesetz über die Planung, Organisation und Gestaltung [...] Empfehlungen zur Höhe der Elternbeiträge für Kinderkrippen gegeben. Viele Gemeinden und kirchliche Träger in der Region folgen den Empfehlungen Die Empfehlungen für das Kindergartenjahr 2022/2023 wurden [...] mit, dass am 25.07.2022 die neue Homepage der Gemeinde freigeschaltet werden soll. Anmerkung: Der Termin wird sich aufgrund der Erkrankung der Projektleiterin bei der beauftragten Webagentur etwas verschieben[mehr]

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Protokoll_GR_19.09.2022.pdf

Balzheimer Abfallwirtschaftsatzung obsolet. Die Satzung muss daher durch eine Satzung aufgehoben werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorgeschlagene Satzung. VI. BEKANNTGABEN, ANFRAGEN, ANREGUNGEN [...] Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht zuzustimmen. V. ERLASS EINER SATZUNG ÜBER DIE AUFHEBUNG DER SATZUNG ZUR VERMEIDUNG, VERWERTUNG UND ENTSORGUNG VON ABFÄLLEN (ABFALLWIRTSCHAFTSSATZUNG) [...] an 2022. Hierin wird die Gesetzmäßigkeit der Satzung bestätigt. C) ARBEITSKREIS KINDERGARTEN BM Hartleitner teilt mit, dass die Ladung erfolgt ist. Termin ist Donnerstag, 29.09.2022. D) BESCHAFFUNG NEUES[mehr]

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Protokoll_GR_17.10.2022.pdf

e teilt mit, dass der Arbeitskreis Kindergarten seine Arbeit zwischenzeitlich aufgenommen hat. Mitglieder des Arbeitskreises sind: BM Hartleitner, Herr GR Achim Nestle, für das Personal des Kindergartens [...] d einzuspringen und auf Stundenbasis bezahlt werden. Zum September 2023 soll zusätzlich eine PIA-Stelle ausgeschrieben werden. GR Colsmann bittet die Verwaltung, bei Neueinstellungen zukünftig rechtzeitig [...] Wickeltisch zu schaffen. III. STELLUNGNAHME DER GEMEINDE ZU BAUGESUCHEN ANTRAG AUF BAUGENEHMIGUNG IM VEREINFACHTEN VERFAHREN Bauvorhaben: Neubau einer Fahrzeug- und Maschinenhalle für PKWs und landwirtschaftliche[mehr]

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