Suche: Gemeinde Balzheim

wird die Zahl „84,00 DM“ durch die Zahl „108,00 DM“ ersetzt. (2) In § 5 Abs. 2 wird die Zahl „168,00 DM“ durch die Zahl „216,00 DM“ ersetzt. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2001 in Kraft. Hinweis: [...] der Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 5a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Balzheim[mehr]

wieder aufgefunden, so ist die wiedergefundene Marke unverzüglich der Gemeinde zurückzugeben. - 2 - - 2 - § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Für Abgaben, die bereits vor diesem [...] der Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 5a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Balzheim [...] 1996, zuletzt geändert am 24.07.2000, beschlossen: § 1 Änderung von § 5 (Steuersatz) § 5 Abs. 1 und 2 erhalten folgende Fassung: (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 55,20 €. Beginnt oder[mehr]

6 steuerfreie Hunde außer Betracht. § 2 Änderung von § 12 (Ordnungswidrigkeiten) § 12 erhält folgende Fassung: Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig [...] Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. - 2 - - 2 - Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord-nung für[mehr]

aufgehoben. Der Abschnitt – VI. Unechte Teilortswahl – der Hauptsatzung ( § 8) wird ersatzlos gestrichen. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Die in §[mehr]

Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 über 3 bis zu 6 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 €; - 2 - - 2 - 2.7 den Verzicht [...] Angelegenheiten im Gemeinderat; 2.13 die Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde bei der Entscheidung über: 2.13.1 die Teilungsgenehmigungen (§ 19 Abs. 3 BauGB) 2.13.2 ein Baugesuch, welches das äußere [...] Bebauungsplans entspricht; 2.14 die Beauftragung der Feuerwehr zur Hilfeleistung in Notlagen und mit Maßnahmen der Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz; § 2 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

Gebührenverzeichnis werden folge Nrn. 2.11.1 und 2.11.2 neu eingefügt: Nr. Amtshandlung/Gebührentatbestand Gebühr - € - 2.11.1 Überlassung Urnenstelenkammer 450,00 € 2.11.2 für eine davon abweichende Nutzungsdauer [...] Alb-Donau-Kreis 2 . S a t z u n g zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes [...] und ihre Beauftragten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. - 2 - - 2 - (4) Die Gewerbetreibenden dürfen die Friedhofswege nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit und nur mit[mehr]

von je 25 % 2.1.4 durch ein Bestattungsunternehmen Tatsächliche Kosten des Unternehmens werden weitergegeben. 2.2 Beisetzung von Aschen 2.2.1 regelmäßig 65,00 € 2.2.2 ein Zuschlag zu 2.2.1 für Beisetzungen [...] Gebühr - € - 2. Benutzungsgebühren 2.1 Bestattung 2.1.1 von Personen im Alter von 10 und mehr Jahren 500,00 € 2.1.2 von Personen unter 10 Jahren 260,00 € 2.1.3 ein Zuschlag zu 2.1.1 und 2.1.2 für Bestattungen [...] Verleihung von besonderen Grabnutzungsrechten 2.5.1 Wahlgrab 960,00 € 2.5.2 Urnenwahlgrab 150,00 € 2.5.3 Erneuter Erwerb eines Nutzungsrechts wie 2.5.1 oder 2.5.22.5.3.1 für eine davon abweichende Nutzungsdauer[mehr]

schlüsse (1) Grundstücksanschlüsse (§ 2 Abs. 2) werden ausschließlich von der Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt. (2) Art, Zahl und Lage der Grundstücks- anschlüsse [...] schritten oder eine größere Zahl von Vollgeschossen allgemein zugelassen wird; 2. soweit in den Fällen des § 31 Abs. 2 Nr. 1 und 2 eine höhere Zahl der Vollgeschos- se zugelassen wird; 3. wenn das Grundstück [...] entstanden ist, neu gebil- det werden. (2) Wenn bei der Veranlagung von Grund- stücken Teilflächen gem. § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG unberücksichtigt geblieben sind, entsteht[mehr]

Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. - 2 - - 2 - Balzheim, den 24.06.2013 Herrmann Bürgermeister [...] ruht auf dem Grundstück bzw. dem Erbbaurecht als öffentliche Last (§ 13 Abs. 3 i.V. mit § 27 KAG). § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige[mehr]

ersatzlos gestrichen. - 2 - - 2 - § 3 Änderung von § 10 (Abwasseruntersuchungen) Der bisherige § 10 Abs. 2 wird ersatzlos gestrichen. § 4 Änderung von § 26 (Grundstücksfläche) § 26 Abs. 2 erhält folgende Fassung: [...] Abwassersatzung vom 14.12.1998, geändert am 17.12.2001, beschlossen: § 1 Änderung von § 2 (Begriffsbestimmungen) § 2 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet [...] Fassung: § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG bleibt unberührt. § 5 Änderung von § 31 (Weitere Beitragspflicht) § 31 Abs. 2 Nr. 2 erhält folgende Fassung: für Grundstücksflächen die Voraussetzungen für eine Teilfläch[mehr]