Suche: Gemeinde Balzheim

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Balzheim Alb-Donau-Kreis 2 . S a t z u n g zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der G [...] am 18.09.2000, beschlossen. § 1 Änderung von § 1 (Entschädigung nach Durchschnittssätzen) § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Der Durchschnittssatz beträgt bei einer zeitlichen Inanspruchnahme - bis zu [...] €, - von mehr als 3 bis zu 6 Stunden 40,00 €, - von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 50,00 €. § 2 Änderung von § 3 (Aufwandsentschädigung) In § 3 Abs. 1 wird die Zahl 21,00 €“ durch die Zahl „30,00[mehr]

Nenndurchfluß (Qn) 1,5 und 2,5 3,5 und 5 (6) 10 15 m³/h €/Monat 3,00 4,80 6,00 7,20 Bei Bauwasserzählern oder sonstigen beweglichen Wasserzählern entfällt die Grundgebühr. - 2 - - 2 - § 3 Änderung von § 42 [...] WVS) Aufgrund der §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie den §§ 2, 5 a Abs. 2, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der [...] folgende Fassung: Der Wasserversorgungsbeitrag beträgt je Quadratmeter Nutzungsfläche ( § 28) 2,02 €. § 2 Änderung von § 41 (Grundgebühr) § 41 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Die Grundgebühr wird gestaffelt[mehr]

mit ihnen das in Deutschland geforderte Schutzniveau gleichermaßen dauerhaft erreicht wird. - 2 - - 2 - § 2 Änderung von § 22 (Nachprüfung von Messeinrichtungen) § 22 Abs. 1 erhält folgende Fassung: Der [...] – WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat [...] Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum rechtmäßig hergestellt worden sind oder 2. in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in der Türkei rechtmäßig hergestellt oder[mehr]

igen. § 2 Änderung von § 29 (Grundstücksfläche) § 29 Abs. 2 erhält folgende Fassung: § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG bleibt unberührt. § 3 Änderung von § 34 (Weitere Beitragspflicht) § 34 Abs. 2 Nr. 2 erhält folgende [...] Voraussetzungen für eine Teilflächenabgrenzung nach § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG oder eine Tiefenbegrenzung gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 2 entfallen; - 2 - - 2 - § 4 Änderung von § 42 (Verbrauchsgebühren) § 42 erhält folgende [...] n) § 49 Abs. 2 erhält folgende Fassung: Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 48 Abs[mehr]

wird die Zahl „84,00 DM“ durch die Zahl „108,00 DM“ ersetzt. (2) In § 5 Abs. 2 wird die Zahl „168,00 DM“ durch die Zahl „216,00 DM“ ersetzt. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2001 in Kraft. Hinweis: [...] der Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 5a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Balzheim[mehr]

wieder aufgefunden, so ist die wiedergefundene Marke unverzüglich der Gemeinde zurückzugeben. - 2 - - 2 - § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Für Abgaben, die bereits vor diesem [...] der Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 5a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Balzheim [...] 1996, zuletzt geändert am 24.07.2000, beschlossen: § 1 Änderung von § 5 (Steuersatz) § 5 Abs. 1 und 2 erhalten folgende Fassung: (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 55,20 €. Beginnt oder[mehr]

6 steuerfreie Hunde außer Betracht. § 2 Änderung von § 12 (Ordnungswidrigkeiten) § 12 erhält folgende Fassung: Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig [...] Hundesteuer in Balzheim Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. - 2 - - 2 - Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord-nung für[mehr]

aufgehoben. Der Abschnitt – VI. Unechte Teilortswahl – der Hauptsatzung ( § 8) wird ersatzlos gestrichen. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Die in §[mehr]

Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 über 3 bis zu 6 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 3.000 €; - 2 - - 2 - 2.7 den Verzicht [...] Angelegenheiten im Gemeinderat; 2.13 die Erklärung des Einvernehmens der Gemeinde bei der Entscheidung über: 2.13.1 die Teilungsgenehmigungen (§ 19 Abs. 3 BauGB) 2.13.2 ein Baugesuch, welches das äußere [...] Bebauungsplans entspricht; 2.14 die Beauftragung der Feuerwehr zur Hilfeleistung in Notlagen und mit Maßnahmen der Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz; § 2 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

Gebührenverzeichnis werden folge Nrn. 2.11.1 und 2.11.2 neu eingefügt: Nr. Amtshandlung/Gebührentatbestand Gebühr - € - 2.11.1 Überlassung Urnenstelenkammer 450,00 € 2.11.2 für eine davon abweichende Nutzungsdauer [...] Alb-Donau-Kreis 2 . S a t z u n g zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes [...] und ihre Beauftragten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. - 2 - - 2 - (4) Die Gewerbetreibenden dürfen die Friedhofswege nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit und nur mit[mehr]