Suche: Gemeinde Balzheim

der Verwaltung ist dies aber weder erforderlich noch zweckmäßig. Da es bislang üblich ist, im Mitteilungsblatt die Protokolle der Gemeinderatssitzungen zu veröffentlichen, werden die Einwohner über wesentliche [...] Der Vorsitzende stellt klar, dass durch die Fraktionsgründung das Veröffentlichungsrecht im Mitteilungsblatt ermöglicht werden muss. Hierzu gibt es entsprechende Rechtsprechung. Es gibt zukünftig im Balzheimer[mehr]

gewählt. Herr Jochen Frajhaut wurde für das Jugendschöffengericht gewählt. Mit Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Balzheim wurde den Bürgern die Möglichkeit gegeben, sich für die Aufnahme in die [...] Wahl der Schöffen ist somit im Gemeinderat nicht erforderlich. Aufgrund der Ausschreibung im Mitteilungsblatt sind folgende Bewerbungen (in alphabethischer Reihenfolge) eingegangen: • Herr Jochen Frajhaut [...] sich vermehrt Auswärtige bewerben. BM Hartleitner würde aus diesem Grund eine Bekanntmachung im Mitteilungsblatt vorziehen. Der Gemeinderat hat in einer der nächsten nichtöffentlichen Sitzungen den Kriter[mehr]

anzugehen. GR Maul kündigt an, dass er seine Bedenken zur Vorlage an das Landratsamt per E-Mail mitteilen wird. Die Gemeinde Balzheim erteilt zur eingereichten Bauvoranfrage einstimmig das Einvernehmen[mehr]

verwirklichen. Die Messdaten sind im Internet verfügbar. Er erkundigt sich, ob es möglich wäre, im Mitteilungsblatt darüber zu informieren. BM Hartleitner begrüßt die Eigeninitiative und stellt die Möglichkeit[mehr]

Federhen sind ebenfalls dieser Meinung, zumal das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung im Mitteilungsblatt noch nicht veröffentlicht wurde und die Bevölkerung nicht informiert ist. GR Federhen schlägt[mehr]

zwei Male das Protokoll der Gemeinderatssitzung nicht rechtzeitig vor der nächsten Sitzung im Mitteilungsblatt veröffentlicht wurde. Der Vorsitzende erklärt, dass dies der Fülle der Aufgaben am Jahresende [...] Eigentümer erhalten diesbezüglich ein Schreiben und es erscheinen Informationen hierzu auch im Mitteilungsblatt. D) DANK DES BÜRGERMEISTERS UND DES STELLVERTRETENDEN BÜRGERMEISTERS BM Hartleitner spricht[mehr]

tatsächlich losgeht wird eine Infoveranstaltung durchgeführt. Dies wird auch so im nächsten Mitteilungsblatt veröffentlicht. Der Vorsitzende informiert weiter, dass der eigenverantwortliche Breitbandausbau[mehr]

verpflichtet, zuerst eine vernünftige Öffentlichkeitsarbeit zu erbringen, wie Infos für das Mitteilungsblatt und Flyer. Es wurde für den Hausanschlussvertrieb geschultes Personal eingestellt. Als ersten [...] ausgehändigt. Die OEW wird dem Bürgermeister die Namen der Mitarbeiter zur Veröffentlichung im Mitteilungsblatt nennen. Erst danach ist der Baubeginn vorgesehen und es wird nach und nach informiert, wann[mehr]

Abs. 1) der Gemeinde in prüffähiger Form mitzutei- len. Kommt der Gebührenschuldner seinen Mitteilungspflichten nicht fristgerecht nach, werden die Berechnungsgrundlagen für die Niederschlagswassergebühr[mehr]

g im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 48 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht, nicht richtig oder nicht[mehr]